SPD Wörth a.d.Donau

SPD fordert Gerechtigkeit bei der Erbschaftssteuer – keinen Mengenrabatt

von BayernSPD Landtagsfraktion

Gute Schulen, sichere Brücken und eine handlungsfähige Polizei – wenn der Staat seine Aufgaben erfüllen will, benötigt er Steuergeld. Und …

Elektrifizierung: Nicole Bäumler fordert mehr Druck auf Bundesverkehrsministerium

von Nicole Bäumler

Die Ablehnung des SPD-Antrags zur Elektrifizierung der Bahnstrecke Regensburg–Hof und der Franken-Sachsen-Magistrale im Verkehrsausschuss …

Wagner fordert Konsequenzen aus Vorgängen am Cispa

von Dr. Carolin Wagner

Am Helmholtz-Zentrum für Informationssicherheit (Cispa) in Saarbrücken hat es mutmaßlich problematische Kooperationen mit China gegeben. …

„Yeni Parti“ in der Türkei: „Die Entscheidung ist Özel nicht leichtgefallen“

Im Mai hatte ihn ein Gericht als Vorsitzenden der CHP abgesetzt. Nun hat der türkische Oppositionsführer Özgür Özel mit Getreuen eine neue …

CSD-Anschlag: Was eine Einstufung als Gefährder wirklich bedeutet

Nach dem CSD-Anschlag fordert Innenminister Alexander Dobrindt schärfere Maßnahmen gegen sogenannte Gefährder, zu denen auch der Attentäter …

Minijobs: Schluss mit den Privilegien bei Steuern und Abgaben

Sieben Millionen Menschen arbeiten in Deutschland in einem Minijob, meist mit Folgen für Rente und soziale Absicherung. Die Bundesregierung …